Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Wie eine Demokratie gestaltet sein kann, ist indes sehr unterschiedlich. Es gibt unterschiedliche demokratische Staatsformen wie die direkte Demokratie oder die repräsentative Demokratie und Mischformen.

Bei der direkten Demokratie entscheidet das Wahlvolk über alle Belange des Staates. In der repräsentativen Demokratie hingegen werden Repräsentanten aus dem Volk gewählt.

Nach dieser kurzen Erklärung leben wir also in einer repräsentativen Demokratie. Wir wählen Abgeordnete, die unsere Belange in den Parlamenten vertreten sollen.

Außerdem leben wir in einem föderalistischen Staat – im Gegensatz beispielsweise zu Frankreich, welches zentralistisch regiert wird.

Worin besteht der Unterschied? Ganz einfach: Die Regierung eines zentralistischen Staates bestimmt mit ihrer Politik bis in die kleinste Ebene, wie was geregelt wird. Im Föderalismus gibt es verschiedene Instanzen für verschiedene Belange. So haben wir Kommunalparlamente, Landesparlamente und den Bundestag. Die Kommune, als der Rat der jeweiligen Stadt oder des Landkreises haben beispielsweise die Hoheit über die Abgaben und Gebühren in ihrer Kommune oder über die Entwässerung, die Müllabfuhr, viele Straßen und Wege (wenn es nicht Bundesautobahnen oder Landstraßen sind, die durch ihr Stadtgebiet führen). Die Länder bestimmen zum Beispiel die Schulpolitik und sind Dienstherren der Lehrer an den staatlichen Schulen. Der Bund bestimmt dafür alles, was die Außengrenzen unseren Landes anbetrifft.

Ist wohl doch ganz schön kompliziert. Und eines ist auch klar: bei einem solchen Gefüge sind politische Entscheidungen für die weniger gebildeten oder politisch-desintressierten Menschen mitunter sehr schwer nachvollziehbar. Zudem sind politische Entscheidungen, die die unterschiedlichen Ebenen anbetreffen, ein sehr langer Abstimmungsprozess. Ich habe Ihnen ja auch noch weitere Instanzen verschwiegen (es gibt ja auch noch den Städtetag, Regionen, den Bundesrat oder den Bundespräsidenten.

Ist eine direkte Demokratie nun demokratischer und besser? Oder ist es besser, eine zentralistische Ordnung im Land zu haben? Wäre nicht ein zentralistischer Staat mit direkter Demokratie das Nonplusultra an Demokratie, Transparenz und somit das Beste für die Bürger?

In jedem Fall wäre ein solcher Staat von seinen Entscheidungsprozessen her sehr transparent. Wahrscheinlich würden schon Grundschulkinder das System sehr gut verstehen. Aber wäre eine solche Staatsform auch wirklich gut für den Bürger? Worin lägen Nachteile?

Einmal ganz abgesehen davon, dass lediglich ein kleiner Staat, also einer mit wenigen Bürgern, überhaupt sinnvollerweise eine echte Demokratie verkraften würde, so wäre ein solcher Staat wohl nicht sehr verlässlich. Nicht für die Bürger und auch nicht für die Nachbarländer. Er könnte zwar sehr schnell auf Innovationen oder Krisen reagieren, würde dabei aber schlingern wie ein leichtes Boot in einem schweren Sturm. Eine Hysterie reichte aus, um völlig gegensätzliche Entscheidungen zur vorherigen zu treffen.

Unsere Bundesrepublik hingegen ist ein sehr schwerfälliger Kahn. Er liegt gut im Wasser, doch man muss diesen Kahn sehr vorausschauend steuern, damit er den richtigen Kurs einnimmt. Dafür ist unser Land stabil genug, kleiner und größere Unwetter nahezu unbeschadet zu überstehen. Das Geflecht hält alles gut beieinander, so wie eine gut vertäute Ladung auf einem Boot. Für die Bürger unseres Landes und für die Nachbarstaaten sind wir ein sehr verlässlicher Partner – im Guten wie im vermeintlich Schlechten. Denn bei uns können keine Adhoc-Entscheidungen gefällt werden.

Das mag man schlecht finden, doch hat genau dieser Umstand dazu geführt, dass wir im europäischen Vergleich immer wieder an der Spitze liegen, dass andere Länder gerne mit uns handeln und Güter austauschen.

 

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